Ein Trail führt über Privatgrundstück

Was tun, wenn ein auf Wikiloc veröffentlichter Trail über mein Grundstück verläuft oder meine Rechte verletzt?

Wikiloc ist ein Anbieter von Vermittlungsdiensten (ISP – Internet Service Provider) im Sinne des spanischen Gesetzes 34/2002 vom 11. Juli über Dienste der Informationsgesellschaft und den elektronischen Geschäftsverkehr (nachfolgend „LSSI“). Das bedeutet, dass Wikiloc den Nutzern lediglich eine Plattform zur Verfügung stellt, auf der sie Trails hochladen und einsehen können, ohne diese Inhalte zu bearbeiten, zu prüfen, zu kontrollieren, zu garantieren, auszuwählen, zu genehmigen oder sich mit ihnen zu identifizieren.

Als solcher unterliegt Wikiloc keiner allgemeinen Überwachungspflicht in Bezug auf die Trails und ist gemäß Artikel 16 der LSSI von der Haftung befreit, solange Wikiloc keine tatsächliche Kenntnis davon hat, dass die gespeicherten Inhalte rechtswidrig sind oder Rechte Dritter verletzen. Sobald Wikiloc jedoch tatsächliche Kenntnis davon erlangt, ist das Unternehmen verpflichtet, mit der gebotenen Sorgfalt zu handeln und die entsprechenden Inhalte zu entfernen.

Gemäß Artikel 16 der LSSI gilt eine tatsächliche Kenntnis dann als gegeben, wenn eine zuständige Behörde die Rechtswidrigkeit der Inhalte festgestellt, deren Entfernung oder Sperrung angeordnet oder das Vorliegen einer Rechtsverletzung erklärt hat und Wikiloc von dieser Entscheidung Kenntnis hat.

Darüber hinaus ist bei Beschwerden über Trails zu berücksichtigen, dass es häufig schwierig ist, eine Rechtsverletzung eindeutig festzustellen. Es müssen Eigentumsverhältnisse geprüft werden, und es können zahlreiche Faktoren vorliegen, die außerhalb des Einflussbereichs von Wikiloc liegen, wie z. B. das Vorhandensein öffentlicher Wege, Wegerechte oder Dienstbarkeiten. In solchen Fällen, in denen die rechtliche Grundlage einer Beschwerde nicht eindeutig ist, ist in der Regel eine behördliche Entscheidung erforderlich, wie im vorigen Absatz beschrieben, um eine tatsächliche Kenntnis seitens Wikiloc anzunehmen.

Auch zur Identifizierung der Autoren eines Trails ist es aufgrund datenschutzrechtlicher Bestimmungen notwendig, dass eine Anordnung einer Justizbehörde oder ein anderer gesetzlich vorgesehener Fall vorliegt.

Ungeachtet des Vorstehenden hat sich unserer Erfahrung nach gezeigt, dass der schnellste und effektivste Weg zur Lösung eines Problems mit einem Trail darin besteht, die Autorin oder den Autor des Trails direkt über eine private Nachricht zu kontaktieren, die Situation zu schildern und um Entfernung des betreffenden Trails zu bitten. Eine weitere Möglichkeit ist es, einen Kommentar unter dem Trail zu hinterlassen, in dem auf das Problem hingewiesen wird. Dies dient gleichzeitig als Information für andere Nutzerinnen und Nutzer, die den Trail nachverfolgen möchten und möglicherweise nichts von der Situation wissen. In den meisten Fällen liegt keine böse Absicht vor, und es erfolgt eine positive und schnelle Reaktion.

Es ist auch wichtig zu beachten, dass der betreffende Trail wahrscheinlich auch auf anderen Plattformen veröffentlicht wurde. Andere Nutzer zu informieren ist daher eine sehr sinnvolle Möglichkeit, um das Problem effektiv anzugehen.